Allgemeine Geschäftsbedingungen
§1 GELTUNGSBEREICH
Die nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für alle Geschäftsbeziehungen zwischen dem Verbraucher (nachfolgend: Besteller) und der Techinox GmbH (Daun) (nachfolgend: Techinox).
§2 ZUSTANDEKOMMEN DES VERTRAGS
(1) Die Angebote richten sich ausschließlich an Verbraucher (i. S. d. § 13 BGB), die das 18. Lebensjahr vollendet haben.
(2) Die Präsentation der Waren im Onlineshop von Techinox stellt kein bindendes Angebot von Techinox auf Abschluss eines Kaufvertrages dar. Der Besteller wird hierdurch lediglich aufgefordert, durch eine Bestellung ein Angebot abzugeben.
(3) Durch das Absenden der Bestellung an Techinox gibt der Besteller ein verbindliches Angebot, gerichtet auf den Abschluss eines Kaufvertrages über die im Warenkorb enthaltenen Waren, ab. Mit dem Absenden der Bestellung erkennt der Besteller auch diese Geschäftsbedingungen als für das Rechtsverhältnis mit Techinox allein maßgeblich an.
(4) Techinox bestätigt den Eingang der Bestellung des Kunden durch die Versendung einer Bestätigungs-E-Mail. Bei Zahlung per Vorkasse oder PayPal kommt der Kaufvertrag bereits mit erfolgreichem Abschluss des Bestellvorgangs zustande.
(5) Die Wirksamkeit von Verträgen über größere als haushaltsübliche Mengen sowie der gewerbliche Weiterverkauf bedarf der ausdrücklichen schriftlichen Bestätigung von Techinox.
§3 PREISE UND VERSANDKOSTEN
(1) Alle Preise beinhalten die jeweils gültige gesetzliche Mehrwertsteuer und verstehen sich zuzüglich Versandkostenpauschale und zuzüglich der gegebenenfalls bei Sperrgutartikeln angegebenen Versandkostenzuschläge.
(2) Die Versandkostenzuschläge können in Abhängigkeit von Lieferart und der Artikelbeschaffenheit variieren. Bei Bestellungen von einem Gesamtwert von unter 40,- Euro berechnen wir eine Versandkostenpauschale von 5,95 Euro. Ab einem Bestellwert von 40,- Euro ist die Lieferung kostenlos, auch bei Versand über Spedition.
§4 ZAHLUNG, FÄLLIGKEIT UND VERZUG
(1) Der Besteller kann die Artikel per Vorauskasse oder Online-Zahlungsverfahren (über PayPal) bezahlen. Techinox behält sich das Recht vor, im Einzelfall bestimmte Zahlungsarten auszuschließen.
(2) Bei Zahlung per Vorauskasse hat der Besteller den vollen Rechnungsbetrag unter Angabe des Verwendungszwecks innerhalb von 5 Kalendertagen ab Erhalt der Bestätigungsemail auf das Konto von Techinox zu überweisen. Techinox reserviert den Kaufgegenstand für einen Zeitraum von 5 Kalendertagen. Im Falle der Zahlung per Online-Zahlungsverfahren (PayPal) ermächtigt der Besteller Techinox ausdrücklich dazu, die fälligen Beträge zum Zeitpunkt der Bestellung einzuziehen. Mit Versand der Ware wird die Rechnung per E-Mail, falls keine E-Mail-Adresse hinterlegt ist, per Post, an die vom Besteller angegebene Rechnungsadresse verschickt.
(3) Kommt der Besteller mit der Zahlung in Verzug, so behält sich Techinox vor, Verzugsschaden (z.B. Inkassogebühren, Mahngebühren und Verzugszinsen in Höhe von 5 Prozentpunkten über dem jeweiligen Basiszinssatz) geltend zu machen.
(4) Die Aufrechnung gegen Zahlungsansprüche Techinox ist nur mit rechtskräftig festgestellten oder unbestrittenen Forderungen zulässig.
(5) Der Versand der Ware erfolgt nach Zahlungseingang.
§5 EIGENTUMSVORBEHALT
Der an den Besteller gelieferte Kaufgegenstand bleibt bis zur vollständigen Bezahlung aller an den Besteller gelieferten Kaufgegenstände Eigentum von Techinox.
§6 MÄNGELRECHT
Bei Mängeln des gelieferten Kaufgegenstands stehen dem Käufer die gesetzlichen Rechte im Rahmen der Gewährleistung/Mängelhaftung zu. Für Schadensersatzansprüche gelten jedoch die besonderen Bestimmungen des § 7.
§7 HAFTUNGSBEGRENZUNG
(1) Im Falle einer leicht fahrlässigen Pflichtverletzung beschränkt sich die Haftung Techinox der Höhe nach auf den vorhersehbaren, vertragstypischen Durchschnittsschaden. Eine Haftung für darüber hinausgehende Vermögensschäden sowie Ansprüche wegen entgangenen Gewinns besteht nicht. Die Haftung für grob fahrlässiges oder vorsätzliches Verhalten sowie für Ansprüche nach dem Produkthaftungsgesetz bleibt unberührt.
(2) Die Verjährungsfrist für Gewährleistungsansprüche des Bestellers beträgt bei neu hergestellten Waren zwei Jahre, bei gebrauchten Waren ein Jahr. Die Verjährung beginnt ab Übergabe der Ware von Techinox an ein Transportunternehmen. Die Verkürzung der Verjährungsfristen gilt nicht für Schadenersatzansprüche des Bestellers aufgrund einer Verletzung des Lebens, des Körpers, der Gesundheit sowie für Schadenersatzansprüche aufgrund einer Verletzung wesentlicher Vertragspflichten. Die Verkürzung der Verjährungsfristen gilt ebenfalls nicht für Schadenersatzansprüche, die auf einer vorsätzlich oder grob fahrlässigen Pflichtverletzung Techinox, seiner gesetzlichen Vertreter oder Erfüllungsgehilfen beruhen.
§8 WIDERRUFSBELEHRUNG
1. WIDERRUFSRECHT
Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen
Die Widerrufsfrist beträgt
- im Falle eines Kaufvertrages über eine einzelne Ware: 14 Tage ab dem Tag, an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die Ware in Besitz genommen haben bzw. hat;
- im Falle eines Kaufvertrages über Produkt-Sets (Bundle): 14 Tage ab dem Tag, an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht Beförderer ist, die Ware in Besitz genommen haben bzw. hat;
- im Falle eines Kaufvertrages über mehrere Waren, die der Verbraucher im Rahmen einer einheitlichen Bestellung bestellt hat und die getrennt geliefert werden: 14 Tage ab dem Tag, an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht Beförderer ist, die letzte Ware in Besitz genommen haben bzw. hat.
2. DAS WIDERRUFSRECHT BESTEHT NICHT
bei Verträgen über Waren, die nicht vorgefertigt sind und für deren Herstellung eine individuelle Auswahl oder Bestimmung durch den Verbraucher maßgeblich ist oder die eindeutig auf die Bedürfnisse des Verbrauchers zugeschnitten sind.
3. AUSÜBUNG DES WIDERRUFS
Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns an/über
Techinox GmbH
Konrad-Zuse-Straße 5
54552 Nerdlen
(Hinweis: Bitte beachten Sie die unter 4. genannte, abweichende Rücksende-Anschrift für die Warensendung.)
oder
Telefon: +49 6592 712 8405
oder
Fax: +49 6592 712 8409
oder
E-Mail: info@techinox.de
mittels einer eindeutigen Erklärung (z. B. ein mit der Post versandter Brief, Telefax oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren.
Sie können dafür das beigefügte Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist.
Folgen des Widerrufs und das Muster für ein Widerrufsformular finden Sie unter Widerrufsbelehrung.
Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.
4. FOLGEN DES WIDERRUFS
a) Standardversandware
Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas Anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet. Wir können die Rückzahlung verweigern, bis wir die Ware(n) wieder zurückerhalten haben oder bis Sie den Nachweis erbracht haben, dass Sie die Ware(n) zurückgesandt haben, je nachdem, welches der frühere Zeitpunkt ist.
Sie haben die Ware(n) (im Fall von Produkt-Sets: alle Bestandteile des Produkt-Sets) unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag, an dem Sie uns über den Widerruf dieses Vertrags unterrichten, an folgende Adresse zurückzusenden oder zu übergeben:
RÜCKSENDEANSCHRIFT
Techinox GmbH
Konrad-Zuse-Straße 5
54552 Nerdlen
Die Frist ist gewahrt, wenn Sie die Waren vor Ablauf der Frist von vierzehn Tagen absenden.
Sie tragen die unmittelbaren Kosten der Rücksendung der Waren.
Sie müssen für einen etwaigen Wertverlust der Waren nur aufkommen, wenn dieser Wertverlust auf einen zur Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweise der Waren nicht notwendigen Umgang mit ihnen zurückzuführen ist.
b) Speditionsware
Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrages bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas Anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet.
Wir holen die Waren auf unsere Kosten ab.
Bitte sehen Sie von der eigenen und unfreien Rücksendung der Speditionsware ab.
Sie müssen für einen etwaigen Wertverlust der Ware nur aufkommen, wenn dieser Wertverlust auf einen zur Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweise der Waren nicht notwendigen Umgang mit Ihnen zurückzuführen ist.
Ende der Widerrufsbelehrung.
§9 GEWERBLICHE SCHUTZRECHTE
(1) Sämtliche Texte und Lichtbilder, die auf der Website www.techinox.de in Katalogen, Prospekten, Preislisten oder Angebotsblättern von Techinox enthalten sind, sind urheberrechtlich und ggf. markenrechtlich geschützt. Dies gilt auch für Entwurfs- und Planungszeichnungen, Abbildungen, Kalkulationen und sonstige Unterlagen von Techinox. Der Käufer ist ohne ausdrückliche schriftliche Zustimmung durch Techinox nicht berechtigt, sie für eigene Zwecke zu verwenden oder an Dritte weiterzugeben.
(2) Sollte Techinox nach Vorgaben des Käufers, wie z. B. Zeichnungen, Abbildungen oder Entwürfen tätig werden, stellt der Käufer Techinox von sämtlichen Ansprüchen Dritter aus tatsächlicher oder behaupteter Verletzung von Schutzrechten frei.
§10 SCHLUSSBESTIMMUNGEN
(1) Auf die vertraglichen Beziehungen zwischen Techinox und dem Besteller findet deutsches Recht Anwendung. Die Anwendung des UN-Kaufrechtes ist ausgeschlossen. Gegenüber dem Besteller gilt diese Rechtswahl nur insoweit, als dadurch keine zwingenden gesetzlichen Bestimmungen des Staates, in dem er seinen Wohnsitz oder gewöhnlichen Aufenthalt hat, eingeschränkt werden.
(2) Sollte eine Bestimmung dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen unwirksam sein, wird davon die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen nicht berührt.
(3) Techinox ist weder zur Teilnahme an alternativen Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle verpflichtet, noch nimmt Techinox an einem solchen Verfahren teil.